Niederösterreich setzt konkrete Schritte für Klimaschutz und Anpassung

Es ist ein neuer Weg, den NÖ mit dem neuen Klima- und Energieprogramm 2030 eingeschlagen hat, denn das Aufgreifen von Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Anpassung an den Klimawandel in einem einzigen Programm stellt auch im bundesweiten Vergleich einen neuen Ansatz dar, dem Klimawandel zu begegnen. Die Vorteile dieser integrativen Bearbeitung sieht NÖ darin, Synergien zu nutzen, Fehlanpassungen zu vermeiden und eine bestmögliche Transparenz für alle Zielgruppen herzustellen.

Gliederung der Maßnahmen

Das neue Maßnahmenprogramm für die Maßnahmenperiode 1: 2021 bis 2025 wurde am 19. Jänner 2021 von der NÖ Landesregierung und am 25. Februar 2021 vom NÖ Landtag beschlossen. Aufbauend auf dem NÖ Klima- und Energiefahrplan aus dem Jahr 2019 beinhaltet es 353 konkrete und verbindliche Maßnahmen, die innerhalb der nächsten 5 Jahre umzusetzen sind. Die Themen gliedern sich in folgende Kapitel:

• Vorbild Land NÖ und Querschnittsthemen
• Bereich Bauen.Wohnen
• Bereich Mobilität.Raum
• Bereich Wirtschaft.Nachhaltig
• Bereich Energie.Versorgung
• Bereich Land.Wasser
• Bereich Mensch.Schutz

Das Land NÖ möchte eine Vorbildfunktion einnehmen und die Handlungsmöglichkeiten – von der öffentlichen Beschaffung bis hin zur Grünraumplanung – vielfältig nutzen. Deshalb wird im Vorfeld der thematischen Kapitel dargelegt, in welcher Art und Weise das Land seine Vorbildrolle wahrnehmen will.

Unter den Querschnittsthemen werden die Bereiche Finanzen, Feinstaub und Luftgüte, Gemeinden und Regionen, Wissenschaft und Forschung, Wertschöpfung und Beschäftigungseffekte, Digitalisierung sowie Naturverträglichkeit angesprochen. Eine tabellarische Auflistung enthält konkrete Maßnahmen und Zuständigkeiten. Pro Kapitel findet sich zunächst eine kurze Beschreibung der Bedeutung des jeweiligen Bereichs sowie eine Vorstellung der verantwortlichen Personen. Im Anschluss sind die thematischen Stoßrichtungen im Überblick dargestellt.

Relevante Themenbereiche

Dem Land NÖ ist im Bereich Bauen.Wohnen die Vorbildwirkung von öffentlichen Gebäuden besonders wichtig. Maßnahmen zum Klimaschutz wie beispielsweise Ausstieg aus Ölbeheizung, Umstieg auf erneuerbare Nahwärme und Ausstattung mit PV-Anlagen werden von Maßnahmen zur Klimawandelanpassung wie Beschattung, Begrünung und Entsiegelung begleitet.

Der Bereich Mobilität.Raum fordert klimaschonende Mobilitätsformen, die das Land NÖ als Arbeitgeber im eigenen Wirkungsbereich in Form von vorbildhaftem Mobilitätsmanagement umsetzen wird. Abgesehen von der Forcierung der e-Mobilität sollen z.B. eine Radverkehrsstrategie, die Ausweitung des ÖV ebenso wie die Attraktivierung der Fußgängerinfrastruktur den Menschen den Umstieg auf klimafreundliche Mobilität schmackhaft machen. In der Raumplanung sollen etwa Freiräume und öffentliche Räume zur Abfederung von Klimarisiken in Ortszentren geschaffen und Flächen zum Ausgleich von Extremereignissen freigehalten werden.

Im Bereich Wirtschaft.Nachhaltig setzt das Land NÖ auf Unterstützungsmaßnahmen, damit Unternehmen die Energiewende nicht nur besser beherrschen sondern als unternehmerische Chance nutzen können. Services im Hinblick auf nachhaltige Beschaffung sollen entwickelt und für Gemeinden bereitgestellt werden. Im Mittelpunkt stehen sowohl die Beratung von Betrieben zur Erhöhung der Energieeffizienz und des Anteils erneuerbarer Energie als auch Forschungs- und Technologieprojekte zum Thema klima-, umwelt- und ressourcenorientierte Verfahren, Produkte und Dienstleistungen, ebenso wie z.B. Abfallvermeidung oder Tourismus.

Neben der eigenen Vorbildwirkung im Bereich Energie.Versorgung durch den Ausstieg aus fossilen Energieträgern, die Forcierung der PV-Stromproduktion und den Ausbau der e-Ladeinfrastruktur unterstützt das Land NÖ die Entwicklung kommunaler Bürgerbeteiligungsprojekte und Energiegemeinschaften sowie Biomassenahwärmeanlagen. Außerdem wird ein gemeinsamer Planungsprozess für eine zukunftsfitte Energie-Infrastruktur initiiert.

Der für den Erhalt und die Produktion von Lebensgrundlagen essentielle Bereich Land.Wasser ist unmittelbar von den klimatischen Veränderungen und deren Folgen wie Hitze, Dürre und Starkregen betroffen. Im Bestreben, die Wasserverfügbarkeit in ausreichender Menge und Qualität sicherzustellen, Produktionsbedingungen an den Klimawandel anzupassen und Biodiversität zu erhalten, werden neben zahlreichen anderen Maßnahmen z.B. Analysen des nutzbaren Grundwasserdargebotes unter Berücksichtigung der Klimafaktoren durchgeführt (aufbauend am Konzept „Wasserzukunft 2050), eine klimafitte Forstpflanzenproduktion forciert und bestehende biodiversitätsrelevante Monitoringprogramme hinsichtlich ihrer Aussagekraft in Bezug auf Klimawandelanpassung überprüft.

Um Menschen und Einrichtungen einerseits vor den direkten Auswirkungen des Klimawandels zu bewahren und andererseits die Gesundheit der Menschen vor einem sich verändernden Klima zu stärken, werden im Bereich Mensch.Schutz insbesondere Maßnahmen der Klimawandelanpassung angesprochen. Dazu gehören der Schutz vor Extremereignissen wie Hochwasser, Starkregen, Erosion, Hitze, ein auf die Risiken des Klimawandels ausgerichtetes Katastrophenmanagement sowie eine gesunde, regionale und klimafreundliche Ernährung.

Jedes Kapitel endet mit Forderungen an den Bund, die beispielsweise Daten oder finanzielle Mittel für die erfolgreiche Umsetzung des Programms betreffen. Das Programm umfasst insgesamt 62 thematische Stoßrichtungen, welche die Ausrichtung der NÖ Klima- und Energiepolitik zeigen. Dazu gibt es in der Periode 2021 bis 2025 insgesamt 353 konkrete Maßnahmen, davon sind 45 Forderungen an den Bund.

Von den 353 im Programm enthaltenen Maßnahmen haben 268 Maßnahmen eine Klimaschutz-Wirkung, 134 Maßnahmen eine Wirkung in Richtung erneuerbare Energie und Energieeffizienz und 173 Maßnahmen tragen zur verbesserten Anpassung an den Klimawandel bei. Von den Maßnahmen des neuen Programms erwartet sich NÖ, einmal mehr die Weichen für ein klimafittes, nachhaltiges und prosperierendes Niederösterreich zu stellen. (EM, Februar 2021)